Banknote processing device

专利摘要:
Eine Vielzahl von Geldscheineinführschlitzen (3 und 4) ist entsprechend den Breiten einer Vielzahl von Geldscheinen (X und Y) mit unterschiedlichen Breiten ausgebildet und eine Vielzahl von Geldsscheinförderwegen (6 und 7), die mit der Vielzahl von Geldscheineinführschlitzen (3 und 4) in Verbindung stehen, ist zu einem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg (8) an deren zentralen Teilen in der Richtung der Breite desselben miteinander verbunden und Führrillen (9 und 10), die jeder Breite der Geldscheine (X und Y) entsprechen, sind in jedem Ende des einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweges (8) in einer vertikal gestapelten Weise ausgebildet.A plurality of bill insertion slots (3 and 4) are formed according to the widths of a plurality of bills (X and Y) of different widths, and a plurality of bill conveying paths (6 and 7) connected to the plurality of bill insertion slots (3 and 4) is connected to a single common bill conveying path (8) at its central parts in the width direction thereof, and guide grooves (9 and 10) corresponding to each width of the bills (X and Y) are common to each end of the single one Banknote conveying path (8) is formed in a vertically stacked manner.
公开号:DE102004024962A1
申请号:DE102004024962
申请日:2004-05-21
公开日:2004-12-16
发明作者:Tadashi Hatamachi；Yukio Ito
申请人:Nippon Conlux Co Ltd；
IPC主号:G07D9-00

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Geldscheinverarbeitungsvorrichtung,die innerhalb von Verkaufsautomaten, Geldwechselautomaten, Spielautomatenoder dergleichen angeordnet ist, und insbesondere eine Geldscheinverarbeitungsvorrichtung zumAufbewahren einer Vielzahl von Geldscheinen mit unterschiedlichenBreiten in einem Stapler.TheThe present invention relates to a bill processing device,those inside vending machines, money exchange machines, slot machinesor the like is arranged, and in particular a bill processing device forStore a variety of bills with different onesWidths in a forklift.
[0002] EineGeldscheinverarbeitungsvorrichtung, die durch einen EinführschlitzeingeführteGeldscheine entlang eines Förderwegesführt,die Echtheit der Geldscheine währenddes Führensder Geldscheine identifiziert und ferner echte Geldscheine zu einem Staplerführt,der stromabwärtsdes Geldscheinförderwegesangeordnet ist, um die Geldscheine im Stapler letztend lich aufzubewahren,ist allgemein in Verkaufsautomaten, Geldwechselautomaten, Spielautomatenoder dergleichen (nachfolgend als "Verkaufsautomaten oder dergleichen" bezeichnet) installiert.ABanknote processing device through an insertion slotintroducedBanknotes along a conveyor trackleads,the authenticity of the banknotes duringof leadershipof banknotes identified and also real banknotes to a stackerleads,the downstreamof the bill conveying routeis arranged to ultimately store the banknotes in the stacker,is common in vending machines, money exchange machines, slot machinesor the like (hereinafter referred to as "vending machines or the like") installed.
[0003] Einederartige herkömmlicheGeldscheinverarbeitungsvorrichtung enthält eine Geldscheinverarbeitungsvorrichtungvon einem Typ, der mehrere Geldscheinarten verarbeiten kann, undnoch spezieller eine Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von einemTyp, der mehrere Geldscheinarten mit unterschiedlichen Breiten verarbeitenkann.Asuch conventionalBill processing device includes a bill processing deviceof a type that can process multiple types of bills, andmore specifically a bill processing device from oneType that processes several types of banknotes with different widthscan.
[0004] DieherkömmlicheGeldscheinverarbeitungsvorrichtung von diesem Typ umfasst typischerweise einenGeldscheineinführschlitz,einen Geldscheinförderweg,der derart angeordnet ist, dass er mit dem Geldscheineinführschlitzin Verbindung steht, und einen Stapler, der am untersten Verlaufdes Geldscheinförderwegesangeordnet ist.TheconventionalBanknote processing apparatus of this type typically includes oneGeldscheineinführschlitz,a banknote promotion route,which is arranged so that it with the bill insertion slotcommunicates, and a stacker that is at the bottomof the bill conveying routeis arranged.
[0005] Vondiesen Komponenten weist der Geldscheineinführschlitz typischerweise eineEinlassbreite auf, die etwas breiter als die größte Breite der Geldscheinemit unterschiedlichen Breiten ist. Außerdem weist der Geldscheinförderwegtypischerweise eine Breite auf, die etwas breiter als die größte Breite derGeldscheine mit unterschiedlichen Geldscheinbreiten ist. Zusätzlich istein Identifizierungssensor zum Identifizieren der Echtheit einesGeldscheins in der Mitte des Geldscheinförderweges angeordnet.OfThe bill insertion slot typically has one of these componentsInlet width, which is slightly wider than the largest width of the banknoteswith different widths. In addition, the banknote promotion route pointstypically a width that is slightly wider than the largest width of theBanknotes with different banknote widths. In addition isan identification sensor for identifying the authenticity of aBanknotes arranged in the middle of the banknote conveying path.
[0006] Inder herkömmlichenGeldscheinverarbeitungsvorrichtung mit einer derartigen Strukturwird der Geldschein, wenn ein Geldschein mit einer bestimmten Breitevom Geldscheineinführschlitzdort eingeführtwird und eine Spitze des eingeführten Geldscheineszum stromaufwärtigenEnde des Geldscheinförderwegesgeführtwird, weiter geführtzum stromabwärtigenEnde des Geldscheinförderweges entlangdes Geldscheinförderwegesdurch Antreiben eines Geldscheinfördermittels mit einem Förderband. Wennder entlang des GeldscheinförderwegesgeführteGeldschein den Identifizierungssensor erreicht, erkennt der Identifizierungssensor,ob der Geldschein mit einer bestimmten Breite ein echter Geldscheinist oder nicht. Wenn der Geldschein als ein echter Geldschein erkanntwird, wird damit fortgesetzt, das Geldscheinfördermittel zum weiteren Führen desGeldscheins zum stromabwärtigenEnde des Geldscheinförderwegesanzutreiben, und wird danach der Geldschein im Stapel durch denEinsatz eines Geldscheinpressmittels aufbewahrt.Inthe conventionalBill processing apparatus having such a structurewill be the bill if a bill of a certain widthfrom the bill insertion slotintroduced therewill and a tip of the introduced billto the upstreamEnd of the banknote promotion routeguidedis continuedto the downstreamEnd of the banknote conveyor pathof the bill conveying routeby driving a bill conveyor with a conveyor belt. Ifthe along the banknote conveyor pathguidedBanknote reaches the identification sensor, the identification sensor detectswhether the bill with a certain width is a real billis or not. If the bill is recognized as a real billwill continue to use the banknote grant to continue running theBanknote to the downstreamEnd of the banknote promotion routeand then the bill in the stack by theUse of a banknote press kept.
[0007] Wennandererseits der Geldschein als ein unechter Geldschein vom obengenannten Identifizierungssensor erkannt wird, wird der falscheGeldschein zum stromaufwärtigenEnde des Geldscheinförderwegesdurch umgekehrtes Antreiben des Geldscheinfördermittels zum letztendlichenZurückbefördern desGeldscheins durch den Geldscheineinführschlitz hinaus geführt.Ifon the other hand the bill as a fake bill from aboveidentified identification sensor is recognized, the wrong oneBanknote to the upstreamEnd of the banknote promotion routeby reverse driving the bill conveyor to the final oneTransport theBanknotes passed through the banknote insertion slot.
[0008] DieherkömmlicheGeldscheinverarbeitungsvorrichtung, die derartige Vorgänge durchführt, empfängt Geldscheinemit unterschiedlichen Breiten durch denselben einzigen Geldscheineinführschlitz, führt dieGeldscheine entlang desselben Geldscheinförderweges und identifiziertdie Echtheit jedes Geldscheins durch Verwendung desselben Identifizierungssensorsund bewahrt danach die zahlreichen Arten von Geldscheinen, die alsecht erkannt sind, in demselben Stapler auf.TheconventionalBanknote processing apparatus that performs such operations receives banknoteswith different widths through the same single bill insertion slot, theBanknotes along the same banknote path and identifiedthe authenticity of each bill using the same identification sensorand then preserves the numerous types of banknotes that are consideredare recognized in the same truck.
[0009] Mitanderen Worten verwendet die herkömmliche Geldscheinverarbeitungsvorrichtungeinen gemeinsamen Geldscheineinführschlitz,einen gemeinsamen Geldscheinförderwegund ein gemeinsames Identifizierungsmittel zur Verarbeitung einer Vielzahlvon Geldscheinarten mit unterschiedlicher Breite und ist sie zumAufbewahren von zahlreichen Arten von als echt angesehenen Geldscheinenin einem gemeinsamen Stapler gestaltet.Within other words, uses the conventional bill processing devicea common banknote insertion slot,a common banknote promotion routeand a common identifier for processing a pluralityof types of banknotes with different widths and is toStore numerous types of genuine banknotesdesigned in a common stacker.
[0010] Wieoben genannt, ist der Geldscheineinführschlitz der herkömmlichenGeldscheinverarbeitungsvorrichtung derart gestaltet, dass er eineEinlassbreite aufweist, die etwas breiter als die größte Geldscheinbreiteist, so dass sogar ein Geldschein mit der größten Breite vom Geldscheineinführschlitz sanftaufgenommen wird. Da, wie oben angegeben, die Breite des Geld scheinförderwegesderart gestaltet ist, dass sie etwas breiter als die größte Breiteist, wird ferner der Geldschein mit der größten Breite entlang des Geldscheinförderwegessanft geführt.HowAbove, the bill insertion slot is the conventional oneBanknote processing device designed to have aHas inlet width that is slightly wider than the largest bill widthis gentle so that even a bill with the greatest width from the bill insertion slotis recorded. There, as stated above, the breadth of the banknote conveyoris designed so that it is slightly wider than the largest widthis also the largest width bill along the bill conveying pathgently guided.
[0011] Dadie Breite des Geldscheinförderwegesso eingestellt ist, dass sie etwas breiter als die größte Geldscheinbreiteder Geldscheine ist, die von der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungbearbeitet werden, bewegen sich jedoch in der oben genannten herkömmlichenGeldscheinverarbeitungsvorrichtung Geldscheine mit Breiten, diesich von der größten Geldscheinbreiteunterscheiden, leicht in der Richtung der Breite des Geldscheinförderwegesund ist somit die Identifizierungslinie (Linie, entlang derer eineIdentifizierung eines Geldscheins durchgeführt wird) für die Geldscheine mit Breitenmit Ausnahme der größten Breitenicht stabil. Folglich kann ein Fehler bei der Identifikation derEchtheit der Geldscheine auftreten.Since the width of the bill conveying path is set to be slightly wider than the largest bill width of the bills processed by the bill processing device However, in the above-mentioned conventional bill processing apparatus, bills with widths different from the largest bill width slightly move in the direction of the width of the bill conveying path, and thus is the identification line (line along which a bill is identified) for which Banknotes with widths other than the largest width are not stable. As a result, an error in the identification of the authenticity of the banknotes can occur.
[0012] Angesichtsder oben beschriebenen Situation besteht eine Aufgabe der vorliegendenErfindung darin, eine Geldscheinverarbeitungsvorrichtung bereitzustellen,die eine Vielzahl von Geldscheinen mit unterschiedlichen Breitenstabil und genau identifiziert.in view ofthe situation described above is an object of the presentInvention to provide a bill processing devicewhich are a variety of banknotes of different widthsstable and precisely identified.
[0013] Erfindungsgemäß wird dieseAufgabe gelöst durcheine Geldscheinverarbeitungsvomchtung, in der eine Vielzahl vonGeldscheinen mit unterschiedlichen Breiten, die über einen Geldscheineinführschlitzeingeführtsind, entlang eines Geldscheinförderwegesbefördertwerden, die Echtheit der befördertenGeldscheine von einem Identifizierungsmittel identifiziert wirdund Scheine, die als echt identifiziert sind, in einem Stapler aufbewahrtwerden, worin eine Vielzahl von Geldscheineinführschlitzen entsprechend jederBreite der Vielzahl von Geldscheinen mit unterschiedlichen Breitenausgebildet ist, eine Vielzahl von Geldscheinförderwegen, die mit der Vielzahl vonGeldscheineinführschlitzenin Verbindung stehen, zu einem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderwegan zentralen Bereichen derselben in der Richtung der Breite miteinanderverbunden ist, und Führrillenin einer vertikal gestapelten Weise an jedem Ende in der Richtungder Breite des einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweges ausgebildet sind,wobei jede Führrilleentsprechend jeder Breite der Geldscheine ausgebildet ist.According to the inventionTask solved bya bill processing device in which a variety ofBanknotes of different widths that pass through a banknote slotintroducedare along a banknote conveyance pathpromotedthe authenticity of the transportedBanknotes are identified by a means of identificationand notes that are identified as genuine are stored in a stackerin which a plurality of bill insertion slots correspond to eachWide variety of banknotes of different widthsis designed to handle a variety of banknote conveyors that are compatible with the variety ofGeldscheineinführschlitzenconnected to a single common bill conveyorat central areas thereof in the width direction with each otherconnected, and guide groovesin a vertically stacked manner at each end in the directionthe width of the single common bill conveying path is formed,each guide grooveis designed according to each width of the banknotes.
[0014] DieUnteransprüchebetreffen vorteilhafte Weiterbildungen der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung.Theunder claimsrelate to advantageous developments of the bill processing device.
[0015] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen undder nachstehenden Beschreibung, in der eine Ausführungsform der Erfindung anhandder schematischen Zeichnungen im einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt:FurtherFeatures and advantages of the invention result from the claims andthe following description, in which an embodiment of the invention based onof the schematic drawings is explained in detail. It shows:
[0016] 1 eine konzeptionelle Seitenansichteiner Geldscheinverarbeitungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung; 1 a conceptual side view of a bill processing apparatus according to an embodiment of the present invention;
[0017] 2 eine vergrößerte konzeptionelleQuerschnittsansicht entlang der A-A von 1; 2 an enlarged conceptual cross-sectional view along the AA of FIG 1 ;
[0018] 3 eine vergrößerte konzeptionelleQuerschnittsansicht entlang der Linie B-B von 1; 3 an enlarged conceptual cross-sectional view taken along line BB of FIG 1 ;
[0019] 4 eine vergrößerte konzeptionelleQuerschnittsansicht entlang der Linie C-C von 1; 4 an enlarged conceptual cross-sectional view taken along line CC of FIG 1 ;
[0020] 5 eine vergrößerte konzeptionelleQuerschnittsansicht, die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungvon 1 darstellt undinsbesondere den Zustand darstellt, in dem der Geldschein X denersten Dreharm erreicht, der im ersten Geldscheinförderwegangeordnet ist; 5 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view illustrating the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill X reaches the first rotating arm which is arranged in the first bill conveying path;
[0021] 6 eine vergrößerte konzeptionelleQuerschnittsansicht, die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungvon 1 darstellt undinsbesondere den Zustand darstellt, in dem der Geldschein X am Identifizierungsmitteleintrifft; 6 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view illustrating the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill X arrives at the identification means;
[0022] 7 eine vergrößerte Querschnittsansicht, dieden Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein X den ganz stromabwärtigen Teildes ersten Geldscheinförderwegeserreicht; 7 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill X reaches the very downstream part of the first bill conveying route;
[0023] 8 eine vergrößerte Querschnittsansicht, dieden Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem sich der Geldschein X zum Stapler 41 bewegt; 8th 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill X to the stacker 41 emotional;
[0024] 9 eine vergrößerte Querschnittsansicht, dieden Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein X im Stapler aufbewahrtwird; 9 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill X is kept in the stacker;
[0025] 10 eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein Y den zweiten Dreharmerreicht, der im zweiten Geldscheinförderweg angeordnet ist; 10 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view illustrating the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill Y reaches the second rotating arm which is arranged in the second bill conveying path;
[0026] 11 eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvomchtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein Y das Identifizierungsmittelerreicht; 11 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 and in particular shows the state in which the bill Y reaches the identification means;
[0027] 12 eine vergrößerte Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondere denZustand darstellt, in dem der Geldschein Y den ganz stromabwärtigen Teildes zweiten Geldscheinförderwegeserreicht; 12 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill Y reaches the very downstream part of the second bill conveying path;
[0028] 13 eine vergrößerte Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondere denZustand darstellt, in dem sich der Geldschein Y zum Stapler bewegt; 13 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill Y moves to the stacker;
[0029] 14 eine vergrößerte Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondere denZustand darstellt, in dem der Geldschein Y im Stapler aufbewahrtwird; und 14 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 and in particular the condition in which the bill Y is kept in the stacker; and
[0030] 15 eine vergrößerte Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondere denZustand darstellt, in dem eine Vielzahl von Geldscheinen jeweilsvon zwei Arten von Geldscheinen X und Y mit unterschiedlichen Geldscheinbreitenjeweils im Stapler aufbewahrt wird. 15 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which a plurality of banknotes each of two types of banknotes X and Y with different banknote widths is stored in the stacker.
[0031] Nachfolgendwerden Details einer Geldscheinverarbeitungsvorrichtung gemäß besonderen Ausführungsformender vorliegenden Erfindung beschrieben.followingare details of a bill processing device according to particular embodimentsof the present invention.
[0032] 1 zeigt eine konzeptionelleSeitenansicht einer Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung. 1 shows a conceptual side view of a bill processing device 1 according to an embodiment of the present invention.
[0033] DieGeldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 ist von einem Typ,der zwei Arten von Geldscheinen X und Y mit unterschiedlichen Breitenverarbeitet. Diese Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 umfasst einenGeldscheineinführschlitz 2 zumAnnehmen dieser zwei Arten von Geldscheinen X und Y, einen L-förmigen Geldscheinförderweg 5 zumBefördern dieserzwei Arten von Geldscheinen X und Y, die darin vom Geldscheineinführschlitz 2 eingeführt sind, undeinen Stapler 41, der an einem stromabwärtigen Ende des Geldscheinförderweges 5 zumAufbewahren dieser zwei Arten von Geldscheine X und Y angeordnetist.The bill processing device 1 is of a type that processes two types of X and Y banknotes with different widths. This bill processing device 1 includes a bill insertion slot 2 for accepting these two types of bills X and Y, an L-shaped bill conveying route 5 for conveying these two types of bills X and Y which are in it from the bill insertion slot 2 are introduced and a stacker 41 that is at a downstream end of the bill conveyor 5 for storing these two types of bills X and Y is arranged.
[0034] DerGeldscheineinführschlitz 2 umfassteinen ersten Geldscheineinführschlitz 3 undeinen zweiten Geldscheineinführschlitz 4 mitEinlassbreiten, die mit den Breiten W und U (nicht gezeigt) dieserzwei Arten von Geldscheinen X und Y jeweils übereinstimmen.The bill insertion slot 2 includes a first bill insertion slot 3 and a second bill insertion slot 4 with inlet widths that match the widths W and U (not shown) of these two types of bills X and Y, respectively.
[0035] DieEinlassbreite des ersten Geldscheineinführschlitzes 3 istderart eingestellt, dass sie etwas breiter als die Breite W desGeldscheins X ist, der eine schmalere Geldscheinbreite unter diesenzwei Arten der Geldscheine X und Y aufweist, und die Einlassbreitedes zweiten Geldscheineinführschlitzes 4 istderart eingestellt, dass sie etwas breiter als die Breite U desGeldscheins Y ist, der die größte GeldscheinbreiteU unter diesen zwei Arten der Geldscheine X und Y aufweist.The inlet width of the first bill insertion slot 3 is set to be slightly wider than the width W of the bill X, which has a narrower bill width among these two types of the bills X and Y, and the inlet width of the second bill insertion slot 4 is set to be slightly wider than the width U of the bill Y, which has the largest bill width U among these two types of the bills X and Y.
[0036] DerGeldscheinförderweg 5 umfassteinen ersten Geldscheinförderweg 6,der mit dem ersten Geldscheineinführschlitz 3 in Verbindungsteht, und einen zweiten Geldscheinförderweg 7, der mitdem zweiten Geldscheineinführschlitz 4 inVerbindung steht.The banknote conveyor 5 includes a first banknote promotion route 6 that with the first bill insertion slot 3 communicates, and a second bill conveyance route 7 that with the second bill insertion slot 4 communicates.
[0037] Wiein 1 gezeigt, sind dererste Geldscheinförderweg 6 undder zweite Geldscheinförderweg 7 Geldscheinförderwegemit einem L-förmigen Querschnitt.Wie in 2 gezeigt, verbindensich die zentralen Teile in der Richtung der Breite von sowohl demersten Geldscheinförderweg 6 alsauch dem zweiten Geldscheinförderweg 7,um einen einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 zu bilden.As in 1 shown are the first banknote conveying route 6 and the second banknote conveyance route 7 Banknote conveying paths with an L-shaped cross section. As in 2 As shown, the central parts connect in the width direction of both the first bill conveying path 6 as well as the second banknote promotion route 7 to a single common bill conveying route 8th to build.
[0038] AngegenüberliegendenEnden in Richtung der Breite des gemeinsamen Geldscheinförderweges 8 sinderste Führrillen 9 undzweite Führrillen 10 entsprechendden Geldscheinbreiten W und U in einer vertikal gestapelten Weiseausgebildet.At opposite ends in the direction of the width of the common bill conveyor 8th are the first guide grooves 9 and second guide grooves 10 formed according to the bill widths W and U in a vertically stacked manner.
[0039] Dererste Geldscheinförderweg 6 istaus einem Paar der ersten Führrillen 9 unddem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 gebildetund die Breite des zwischen dem Paar der ersten Führrillen 9 ausgebildetenFörderwegesist derart eingestellt, dass sie etwas breiter als die Breite Wist, die der Breite W des Geldscheins X entspricht.The first banknote conveyor 6 is from a pair of the first guide grooves 9 and the only common banknote promotion route 8th formed and the width of the between the pair of the first guide grooves 9 trained conveyor path is set such that it is slightly wider than the width W, which corresponds to the width W of the bill X.
[0040] Derzweite Geldscheinförderweg 7 wirdvon einem Paar der zweiten Führrillen 10 unddem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 gebildet unddie Breite des Förderwegesist derart eingestellt, dass sie etwas breiter als die Breite Udes Geldscheins Y ist.The second banknote conveyor 7 is made by a pair of second guide grooves 10 and the only common banknote promotion route 8th formed and the width of the conveyor path is set such that it is slightly wider than the width U of the bill Y.
[0041] Jedeerste Führrille 9 undjede zweite Führrille 10 istin jedem Führelement 60 ausgebildetund es ist ein Paar Führelemente 60 vorgesehen.Ferner ragt ein jeweiliges Ende der ersten Dreharme 16 (später beschrieben)in die ersten Führrillen 9 und ragtein jeweiliges Ende der zweiten Dreharme 17 (später beschrieben)in die zweiten Führrillen 10.Jeder erste Dreharm 16 wird am zentralen Teil desselbenan einem Vorrichtungsgehäuse 50 drehbargehalten (1). Fernerwird jeder zweite Dreharm 17 am zentralen Teil desselbenam Vorrichtungsgehäuse 50 drehbargehalten (1).Every first guide groove 9 and every second guide groove 10 is in every guide element 60 trained and it is a pair of guide elements 60 intended. A respective end of the first rotary arms also projects 16 (described later) in the first guide grooves 9 and protrudes a respective end of the second rotating arms 17 (described later) in the second guide grooves 10 , Every first swivel arm 16 is attached to a device housing at the central part thereof 50 held rotatable ( 1 ). Furthermore, every second swivel arm 17 on the central part of the same on the device housing 50 held rotatable ( 1 ).
[0042] Wiein 1 und 2 gezeigt, ist darüber hinausein Einlaßsensor 18 imGeldscheinförderweg 3 unmittelbarstromabwärtsvom Geldscheineinführschlitz 2 zurDetektierung des Einführensdieser zwei Arten der Geldscheine X und Y mit unterschiedlichen Breitenangeordnet.As in 1 and 2 is also shown an inlet sensor 18 in the banknote conveyor 3 immediately downstream of the bill insertion slot 2 arranged to detect the insertion of these two types of X and Y bills with different widths.
[0043] DerEinlaßsensor 18 umfasstein Paar der ersten Einlaßsensoren 19 undein Paar der zweiten Einlaßsensoren 20.The inlet sensor 18 includes a pair of first inlet sensors 19 and a pair of the second intake sensors 20 ,
[0044] Vondiesen ist jeder erste Einlaßsensor 19 in beidenEnden des ersten Geldscheinförderweges 6 vorgesehen.Außerdemweist jeder erste Einlaßsensor 19 einenhufeisenförmigenQuerschnitt auf und umfasst er einen Lichtsender und eine Photodetektor,der gegenüberdem Lichtsender mit einem Abstand dazwischen angeordnet ist. In ähnlicherWeise weist jeder zweite Einlaßsensor 20 einenhufeisenförmigenQuerschnitt auf und umfasst er einen Lichtsender und einen Photodetektor,der gegenüberdem Lichtsender mit einem Abstand dazwischen angeordnet ist.Each of these is the first inlet sensor 19 in both ends of the first bill conveying route 6 intended. In addition, each first inlet sensor has 19 a horseshoe-shaped cross section and it comprises a light transmitter and a photodetector which is arranged opposite the light transmitter with a distance between them. Similarly, every second inlet sensor 20 a horseshoe-shaped cross section and it comprises a light transmitter and a photodetector, which is arranged opposite the light transmitter with a distance between them.
[0045] Wiein 2 gezeigt, sind außerdem dererste Dreharm 16 und der erste Einlaßsensor 19 und der zweiteDreharm 17 und der zweite Einlaßsensor 20 jeweilsentsprechend den Breiten W und U der Geldscheine X und Y angeordnetund sind die Achse L1 des ersten Dreharms 16 und die AchseL2 des zweiten Dreharms 17 nicht kollinear angeordnet.As in 2 shown are also the first pivot arm 16 and the first inlet sensor 19 and the second swivel arm 17 and the second inlet sensor 20 arranged respectively according to the widths W and U of the banknotes X and Y and are the axis L1 of the first rotating arm 16 and the axis L2 of the second rotating arm 17 not collinear.
[0046] ImGeldscheinförderweg 6 von 1 ist ein Geldscheinfördermittel 21,das ein Geldscheinendlosförderband 22 enthält, im stromabwärtigen Teil desEinlaßsensors 18 angeordnet.Dieses Geldscheinfördermittel 21 bestehtaus dem Geldscheinförderband 22,das sich überdem gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 erstreckt,Riemenscheiben 23, 24 und 25 zum Drehendes Geldscheinförderbandes 22 undeinem Kraftübertragungsmotor,nicht gezeigt, zum Liefern einer Antriebskraft auf diese Riemenscheiben 23, 24 und 25.In the banknote conveyor 6 of 1 is a banknote subsidy 21 that a bank note endless conveyor belt 22 contains, in the downstream part of the inlet sensor 18 arranged. This banknote subsidy 21 consists of the bill conveyor 22 that is located on the common banknote conveyor 8th stretches, pulleys 23 . 24 and 25 for turning the bill conveyor 22 and a power transmission motor, not shown, for supplying a driving force to these pulleys 23 . 24 and 25 ,
[0047] 3 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansichtentlang der Linie B-B von 1.Wie in 3 gezeigt, enthält der gemeinsameGeldscheinförderweg 8 einIdentifizierungsmittel 31 zum Identifizieren der Echtheitdieser zwei Arten der Geldscheine X und Y mit unterschiedlichenBreiten. Das Identifizierungsmittel 31 besteht aus einerVielzahl von Sensoren 32. 3 shows an enlarged cross-sectional view taken along line BB of FIG 1 , As in 3 shown, contains the common banknote promotion path 8th a means of identification 31 to identify the authenticity of these two types of X and Y banknotes with different widths. The means of identification 31 consists of a large number of sensors 32 ,
[0048] 4 zeigt eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansichtentlang der Linie C-C von 1. Wiein 4 gezeigt, erstrecktjedes Führelement 60,das vom stromaufwärtigenEnde des Geldscheinförderweges 5 angeordnetist, zum untersten Verlauf des in 1 gezeigtenGeldscheinförderweges. 4 FIG. 11 shows an enlarged conceptual cross-sectional view along line CC of FIG 1 , As in 4 shown, each guide element extends 60 from the upstream end of the bill conveyor 5 is arranged to the lowest course of the in 1 shown banknote promotion route.
[0049] Dieersten Führrillen 9 unddie zweite Führrille 10 sindderart ausgebildet, dass sie sich in jedem der Führelemente 60 erstrecken,so dass der erste Geldscheinförderweg 6 zwischendem Paar der ersten Führrillen 9 ausgebildetist, wobei die Förderwegbreiteetwas größer alsdie Breite W des Geldscheins X ist, und der zweite Geldscheinförderweg 7 zwischendem Paar der zweiten Führrillen 10 ausgebildetist, wobei die Förderwegbreiteetwas größer als dieBreite U des Y ist.The first guide grooves 9 and the second guide groove 10 are designed so that they are in each of the guide elements 60 extend so that the first bill conveyor 6 between the pair of the first guide grooves 9 is formed, the conveyor path width is slightly larger than the width W of the bill X, and the second bill conveyor path 7 between the pair of second guide grooves 10 is formed, the conveyor path width is slightly larger than the width U of the Y.
[0050] Indem untersten Verlauf des einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweges 8,der durch Verbinden der zentralen Teile in der Richtung der Breitedes ersten Geldscheinförderweges 6 unddes zweiten Geldscheinförderweges 7 gebildetist, sind Gleitbahnen 8a, 8b, die den einzigengemeinsamen Geldscheinförderweg 8 bilden,weggelassen, so dass der gemeinsame Geldscheinförderweg 8 in Richtungauf das Innere des Staplers 41 und auf ein in der Vorderseitedes Staplers 41 angeordnetes Geldscheinpressmittel 44 geöffnet ist.In the bottom course of the only common banknote conveyor 8th by connecting the central parts in the width direction of the first bill conveying path 6 and the second banknote conveyance route 7 are slideways 8a . 8b which is the only common banknote promotion route 8th form, omitted, so that the common banknote conveyor 8th towards the inside of the truck 41 and one in the front of the truck 41 arranged banknote pressing means 44 is open.
[0051] Alsnächsteswird der Betrieb der Geldscheinfördervorrichtung 1 beschriebenund gleichzeitig die detaillierte Konfiguration der Geldscheinfördervorrichtung 1 beschrieben.Next is the operation of the bill conveyor 1 described and at the same time the detailed configuration of the bill conveyor 1 described.
[0052] Wiein 2 gezeigt, ragt indieser Geldscheinfördervorrichtung 1 einEnde jedes ersten Dreharms 16 in den ersten Geldscheinförderweg 6 in einemanfänglichenBetriebszustand vor. Zusätzlich istein weiteres Ende jedes ersten Dreharms 16 in den erstenEinlaßsensoren 16 angeordnet,um das vom Lichtsender zum Photodetektor emittierte Licht zu blockieren.Durch diese Blockierung von Licht wird das Fehlen eines eingeführten Geldscheinsim ersten Geldscheinförderweg 6 detektiert.As in 2 shown protrudes in this bill conveyor 1 one end of every first swivel arm 16 in the first banknote promotion route 6 in an initial operating state. In addition, there is another end of each first swivel arm 16 in the first intake sensors 16 arranged to block the light emitted from the light transmitter to the photodetector. This blocking of light makes the lack of an introduced banknote in the first banknote conveyance route 6 detected.
[0053] Wennein Geldschein X mit einer schmaleren Geldscheinbreite dort, wiedurch einen Pfeil D in 1 angedeutet,durch den ersten Geldscheineinführschlitz 3 eingeführt wird,wird in diesem Anfangszustand, da die Einlaßbreite des ersten Geldscheineinführschlitzes 3 derarteingestellt ist, dass sie etwas größer als die GeldscheinbreiteW des Geldscheins X ist, der Geldschein X sanft in den ersten Geldscheineinführschlitz 3 eingeführt.If a bill X with a narrower bill width there, as indicated by an arrow D in 1 indicated by the first banknote slot 3 is inserted in this initial state because the inlet width of the first bill insertion slot 3 is set to be slightly larger than the bill width W of the bill X, the bill X is smooth in the first bill insertion slot 3 introduced.
[0054] Wennder Geldschein X eingeführtist, wird die Spitze des Geldscheins X zum ersten Geldscheinförderweg 6 geführt. Wenndie Spitze des Geldscheins X, wie in 5 gezeigt,den ersten Dreharm 16 erreicht, dreht sich der erste Dreharm 16 ineiner Richtung um den zentralen Teil desselben, wodurch das obengenannte eine Ende des ersten Dreharms 16 teilweise ausdem ersten Geldscheinförderweg 6 eingezogenwird und das oben genannte andere Ende des ersten Dreharms 16 dieLichtblockierung im ersten Einlaßsensor 19 beendet.Der erste Einlaßsensor 19 detektiertdas Vorhandensein eines eingeführtenGeldscheins im ersten Geldscheinförderweg 6 durch dasBeenden der Lichtblockierung.When the X bill is inserted, the tip of the X bill becomes the first bill conveying route 6 guided. If the tip of the X note, as in 5 shown the first swivel arm 16 reached, the first swivel arm turns 16 in a direction around the central part thereof, whereby the above-mentioned one end of the first rotating arm 16 partly from the first banknote promotion route 6 is retracted and the aforementioned other end of the first rotary arm 16 the light blocking in the first inlet sensor 19 completed. The first inlet sensor 19 detects the presence of an inserted banknote in the first banknote conveying route 6 by ending the light blocking.
[0055] Im übrigen zeigt 5 eine vergrößerte konzeptionelleQuerschnittsansicht, die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 darstelltund insbesondere den Zustand darstellt, in dem der Geldschein Xden ersten Dreharm des ersten Geldscheinförderweges erreicht.Otherwise shows 5 An enlarged conceptual cross-sectional view showing the operation of the bill processing device 1 represents and in particular represents the state in which the money note X reaches the first swivel arm of the first banknote conveying route.
[0056] Wenndas Vorhandensein des eingeführten Geldscheinesvom ersten Einlaßsensor 19 detektiert wird,setzt sich der Antriebsmotor des in 1 gezeigtenGeldscheinfördermittels 21 inBetrieb und dreht sich somit das Geldscheinförderband 22 in einerRichtung überdie Riemenscheiben 23, 24 und 25, sodass der Geldschein X in Richtung auf das stromabwärtige Endedes ersten Geldscheinförderweges 6 geführt wird.If the presence of the inserted bill from the first inlet sensor 19 is detected, the drive motor of the in 1 Banknote funding shown 21 in operation and thus turns the bill conveyor 22 in one direction over the pulleys 23 . 24 and 25 so that the bill X is toward the downstream end of the first bill conveying path 6 to be led.
[0057] Wennder Geldschein X überden ersten Geldscheinförderweg 6 gefördert wird,werden beide Enden in der Richtung der Breite des Geldscheins X innerhalbdes Paares der ersten Führrillen 9 entlang desPaares der ersten Führrillen 9 geführt undwird der im wesentlichen zentrale Teil in Richtung der Breite desGeldscheins X entlang des gemseinsamen Geldscheinförderweges 8 geführt. Dadie Breite des ersten Geldscheinförderweges 6 derarteingestellt ist, dass sie etwas größer als die Breite W des GeldscheinsX ist, wird ein Stau des geführtenGeldscheins X im ersten Geldscheinförderweg 6 verhindert.If the bill X through the first bill conveyor 6 is promoted, both ends in the direction of the width of the bill X within the pair of the first guide grooves 9 along the pair of the first guide grooves 9 is guided and the essentially central part in the direction of the width of the banknote X along the common banknote conveying path 8th guided. Because the width of the first banknote conveyor 6 is set so that it is slightly larger than the width W of the bill X, a jam of the guided bill X in the first bill conveying route 6 prevented.
[0058] Hiersind durch Bezugszahlen 26 und 27 gekennzeichneteElemente Antriebswalzen zur Verstärkung der Förderkraft für den Geldschein vom Geldscheinförderband 22.Here are by reference numbers 26 and 27 marked elements drive rollers to increase the conveying power for the bill from the bill conveyor 22 ,
[0059] 6 zeigt eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein X das Identifizierungsmittel 31 erreicht.Wie in 6 gezeigt, wirddie Echtheit des Geldscheins X erkannt, wenn der Geldschein X denIdentifizierungssensor 32 erreicht. Da die Breite des erstenGeldscheinförderweges 6,der den Geldschein X führt, derart eingestelltist, dass sie etwas größer alsdie Breite W des Geldscheins X ist, wird die Möglichkeit, dass sich der GeldscheinX im ersten Geldscheinförderweg 6 entlangder Richtung der Breite des Förderwegesbewegt, im Vergleich mit der herkömmlichen Vorrichtung soweitwie möglichverhindert. 6 FIG. 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill X is the means of identification 31 reached. As in 6 shown, the authenticity of the bill X is recognized when the bill X the identification sensor 32 reached. Because the width of the first banknote conveyor 6 , which carries the bill X, is set to be slightly larger than the width W of the bill X, the possibility that the bill X will be in the first bill conveyance path 6 moved along the direction of the width of the conveying path, as far as possible in comparison with the conventional device.
[0060] Dementsprechendwerden die Identifizierungslinien jedes Geldscheins X zur Identifizierung desGeldscheins X durch den Identifizierungssensor 32 stabileund konstante Linien. Somit wird im Vergleich mit der herkömmlichenGeldscheinverarbeitungsvorrichtung ein Fehler beim Identifizierender Echtheit des Geldscheins X so weit wie möglich verhindert.Accordingly, the identification lines of each bill X become for identification of the bill X by the identification sensor 32 stable and constant lines. Thus, compared to the conventional bill processing apparatus, an error in identifying the authenticity of the bill X is prevented as much as possible.
[0061] Fernerwird im Identifizierungsprozess für die Echtheit des GeldscheinsX durch diesen Identifizierungssensor 32 der Betrieb desGeldscheinfördermittels,wenn der Geldschein X als ein echter Geldschein des GeldscheinsX angesehen wird, fortgesetzt, um den Geldschein X weiter in Richtungauf den stromabwärtigenTeil des ersten Geldscheinförderweges 6 zuführen.Wenn das hintere Ende des Geldscheins X den ersten Dreharm 16 passiert,dreht sich der erste Dreharm 16 in der entgegengesetzten Richtungum dessen zentralen Abschnitt und kehrt er zur Anfangsposition von 2 zurück.Furthermore, in the identification process for the authenticity of the bank note X by this identification sensor 32 operation of the bill conveyor, when the bill X is considered a real bill of the bill X, continues to the bill X further toward the downstream part of the first bill conveyance path 6 respectively. When the back end of the X note the first swivel arm 16 happens, the first swivel arm turns 16 in the opposite direction around its central section and it returns to the starting position of 2 back.
[0062] 7 zeigt eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein X den ganz stromabwärtigen Verlaufdes ersten Geldscheinförderwegeserreicht. Wie in 7 gezeigt,werden beide Enden in der Richtung der Breite des Geldscheins X,wenn der Geldschein X zum ganz stromabwärtigen Verlauf des ersten Geldscheinförderweges 4 geführt wird,im Paar der ersten Führrillen 9 angeordnetund ist der zentrale Teil des Geldscheins X in der Richtung derBreite im gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 angeordnet. 7 FIG. 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bank note X reaches the very downstream course of the first bank note conveying path. As in 7 are shown, both ends in the direction of the width of the bill X when the bill X goes to the very downstream of the first bill conveying path 4 is guided, in the pair of the first guide grooves 9 arranged and is the central part of the bill X in the width direction in the common bill conveying path 8th arranged.
[0063] Imganz stromabwärtigenEnde des ersten Geldscheinförderweges 6 istein Presselement 44a des Geldscheinpressmittels 44 angeordnet,das zum Stapler 41 gewandet ist, wobei sich da zwischender erste Geldscheinförderweg 6 befindet.Wenn der Geldschein X eine bestimmte Position in dem ganz stromabwärtigen Verlauferreicht, wird der Betrieb des Antriebsmotors des Geldscheinfördermittels 21 angehalten,wodurch die Förderungdes Geldscheins X durch das Förderband 22 angehaltenwird. Wenn das Geldscheinpressmittel 44 von 1 in Betrieb gesetzt wird,drücktdas Presselement 44a des Geldscheinpressmittels 44 denim wesentlichen zentralen Teil des Geldscheins X in Richtung aufden Stapler 41 entlang der Richtung der Geldscheinbreite,wie dies in 8 gezeigtist, und tritt somit der zentrale Teil des Geldscheins X aus demgemeinsamen Geldförderweg 8,um sich in Richtung auf den Stapler 41 zu bewegen, undtreten auch beide Enden des Geldscheins X in der Richtung der Breitedes Förderwegesallmählichaus dem Paar der ersten Führrillen 9, umsich in Richtung auf den Stapler 41 zu bewegen.In the very downstream end of the first banknote conveyor route 6 is a press element 44a of the banknote press 44 arranged that to the stacker 41 is dressed, where there is between the first banknote conveyor 6 located. When the bill X reaches a certain position in the very downstream course, the operation of the driving means of the bill conveyor becomes 21 stopped, thereby promoting the banknote X through the conveyor belt 22 is stopped. If the banknote press 44 of 1 is put into operation, the pressing element presses 44a of the banknote press 44 the essentially central part of the bill X towards the stacker 41 along the direction of the bill width, like this in 8th is shown, and thus the central part of the bill X emerges from the common money path 8th to look towards the stacker 41 to move, and also both ends of the bill X in the direction of the width of the conveying path gradually come out of the pair of the first guide grooves 9 to look towards the stacker 41 to move.
[0064] Wiein 9 gezeigt, wird somitder gesamte Körperdes Geldscheins X letztendlich im Stapler 41 aufbewahrt.As in 9 shown, the entire body of the bill X is ultimately in the stacker 41 kept.
[0065] Wennder Geldschein X, wie in 9 gezeigt,im Stapler 41 aufbewahrt wird, wird das Presselement 44a desGeldscheinpressmittels 44 zur in 7 gezeigten Anfangsposition zurückgebracht.If the bill X, as in 9 shown in the stacker 41 is kept, the pressing element 44a of the banknote press 44 to in 7 brought back starting position shown.
[0066] Die 7 bis 9 zeigen vergrößerte Querschnittsansichten,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellen, in denen diein den 7 bis 9 beziehungsweise in den später beschriebenen 12 bis 15 auftretende Bezugszahl "42" eine Spiralfederwiedergibt, die die im Stapler 41 aufbewahrten GeldscheineX und Y in Richtung auf den gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 drängt, unddie Bezugszahl "43" eine Platte repräsentiert,die die Geldscheine X und Y durch die Spiralfeder 42 direktdrückt.Das Geldscheinpressmittel 44 weist eine bekannte Pantografstrukturauf und somit wird eine detaillierte Beschreibung der Struktur undderen Betrieb weggelassen.The 7 to 9 Figure 3 shows enlarged cross-sectional views illustrating the operation of the bill processing device of Figure 1 represent in which the in the 7 to 9 or in the described later 12 to 15 occurring reference number " 42 "shows a spiral spring that is in the stacker 41 kept X and Y bills toward the common bill conveyance path 8th urges and the reference number " 43 "represents a plate that holds the X and Y bills through the coil spring 42 presses directly. The banknote press 44 has a known pantograph structure and thus a detailed description of the structure and its operation is omitted.
[0067] Dadie Breite des ersten Geldscheinförderweges 6 derarteingestellt ist, dass sie etwas größer als die GeldscheinbreiteW auch im ganz stromabwärtigenVerlauf des ersten Geldscheinförderweges 6 ist,wenn der Geldschein X im ganz stromabwärtigen Verlauf des ersten Geldscheinförderweges 6 angeordnetist, wird ferner in der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 dasBewegen des Geldscheines X im ersten Geldscheinförderweg 6 entlangder Ausrichtung der Breite so weit wie möglich verhindert.Because the width of the first banknote conveyor 6 is set such that it is somewhat larger than the bill width W even in the very downstream course of the first bill conveying path 6 is when the bill X is in the very downstream course of the first bill conveying route 6 is further arranged in the bill processing device 1 moving bill X in the first bill conveyance path 6 prevented along the orientation of the width as much as possible.
[0068] Somitwird sichergestellt, dass der zentrale Teil in der Richtung derBreite des Geldscheins X gedrücktwird und somit der Geldschein X im Stapler 41 sicher aufbewahrtwird. In einer herkömmlichen Geldscheinverarbeitungsvorrichtung,die eine Vielzahl von Geldscheinen X, Y verarbeitet, hat es ein Problemmit der Aufbewahrung von Geldscheinen gegeben. Das heißt, in derherkömmlichenGeldscheinverarbeitungsvorrichtung wird die Breite des Geldscheinförderweges 5 derarteingestellt, dass sie etwas größer alsdie größte Geldscheinbreite(zum Beispiel U des Geldscheins Y) von den zahlreichen Geldscheinartenist. Somit besteht die Wahrscheinlichkeit, dass ein Geldschein (zumBeispiel Geldschein X) mit einer Breite, die von der größten Breite verschieden(kleiner) ist, sich im Geldscheinförderweg 5 entlangdessen Querrichtung bewegt. Wenn der Geldschein X vom Presselement 44a desGeldscheinpressmittels 44 gedrückt wird, kann somit der zentraleTeil in der Richtung der Breite des Geldscheins X nicht gedrückt werdenund kann somit der Geldschein X im Stapler 41 nicht sicheraufbewahrt werden. Gemäß der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 dervorliegenden Erfindung kann dieses herkömmliche Problem so weit wiemöglichgelöst werden.This ensures that the central part is pressed in the direction of the width of the bill X and thus the bill X in the stacker 41 is kept safe. In a conventional bill processing device that processes a plurality of bills X, Y, there has been a problem with the storage of bills. That is, in the conventional bill processing device, the width of the bill conveying path becomes 5 set so that it is slightly larger than the largest bill width (e.g. U of bill Y) of the numerous bill types. Thus, there is a likelihood that a bill (for example, bill X) with a width different from the largest width (smaller) will be in the bill conveyance path 5 moved along its transverse direction. When the bill X from the pressing element 44a of the banknote press 44 is pressed, the central part in the direction of the width of the bill X can not be pressed and thus the bill X in the stacker 41 not be kept safe. According to the bill processing device 1 With the present invention, this conventional problem can be solved as much as possible.
[0069] Wennder Geldschein X als Ergebnis der Identifizierungsverarbeitung zumIdentifizieren der Echtheit des Geldscheins X durch das Identifizierungsmittel 31 alsein unechter Geldschein identifiziert wird, wird der Antriebsmotordes Geldscheinfördermittels 21 umgekehrtin Betrieb gesetzt, um das Geldscheinförderband 22 über dieRiemenscheiben 23, 24 und 25 umgekehrtzu drehen, wodurch der Geldschein zum ersten Geldscheineinführschlitz 3 zurückgebrachtwird.If the bill X as a result of the identification processing to identify the authenticity of the bill X by the identification means 31 When a fake bill is identified, it drives the bill conveyor 21 conversely put into operation around the bill conveyor 22 over the pulleys 23 . 24 and 25 turn the other way round, causing the bill to go to the first bill insertion slot 3 is brought back.
[0070] Alsnächsteswird das Einführendes Geldscheins Y mit größerer Geldscheinbreitebeschriebnen.Asnextwill be introducingof the bill Y with a larger bill widthbeschriebnen.
[0071] Imin 2 gezeigten Anfangszustandragt ein Ende jedes zweiten Dreharms 17 in den zweiten Geldscheinförderweg 7.Weiterhin ist ein weiteres Ende jedes zweiten Dreharms 17 imzweiten Einlaßsensor 20 angeordnet,um das Licht im Gebiet zwischen dem Photodetektor und dem Lichtsenderzu blockieren, und führtsomit dieses Blockieren von Licht zur Detektion des Fehlens eineseingeführten Geldscheinsim zweiten Geldscheinförderweg 7.In in 2 shown initial state protrudes one end of every second rotary arm 17 in the second banknote conveyor 7 , Another end of every second swivel arm 17 in the second inlet sensor 20 arranged to block the light in the area between the photodetector and the light transmitter, and thus this blocking of light leads to detection of the absence of an inserted bill in the second bill conveying path 7 ,
[0072] ImAnfangszustand wird der Geldschein Y mit größerer Geldscheinbreite darindurch den zweiten Geldscheineinführschlitz 4 eingeführt, wiedies durch einen Pfeil E von 1 gezeigtist. Da die Breite des zweiten Geldscheineinführschlitzes 4 derart eingestelltist, dass sie etwas größer alsdie Geldscheinbreite U des Geldscheins Y ist, wird der GeldscheinY in den zweiten Geldscheineinführschlitz 4 sanfteingeführt.In the initial state, the bill Y with a larger bill width is inserted through the second bill insertion slot 4 introduced like this by an arrow E from 1 is shown. Because the width of the second bill insertion slot 4 is set to be slightly larger than the bill width U of the bill Y, the bill Y becomes the second bill insertion slot 4 inserted gently.
[0073] Wennder Geldschein Y in den zweiten Geldscheineinführschlitz 4 eingeführt wird,wird die Spitze des Geldscheins Y zum zweiten Geldscheinförderweg 7 geführt. Wenndie Spitze des Geldscheins Y den zweiten Dreharm 17 erreicht,dann dreht sich der zweite Dreharm 17 in einer Richtungmit einer Drehachse um den zentralen Teil desselben und verlässt dieSpitze des zweiten Dreharms 17 teilweise den zweiten Geldscheinförderweg 7 undbeendet eine andere Spitze des zweiten Dreharms 17 dasBlockieren von Licht im zweiten Einlaßsensor 20, wie diesin 10 gezeigt ist. Derzweite Einlaßsensor 20 detektiertdas Vorhandensein eines eingeführtenGeldscheins im zweiten Geldscheinförderweg 7 durch das Beendendes Blockierens von Licht.If the bill Y in the second bill insertion slot 4 is introduced, the tip of the bill Y becomes the second bill conveying route 7 guided. If the tip of the bill Y the second swivel arm 17 reached, then the second rotating arm rotates 17 in one direction with an axis of rotation around the central part thereof and leaves the tip of the second rotating arm 17 partly the second banknote conveyor 7 and ends another tip of the second swivel arm 17 blocking light in the second inlet sensor 20 how this in 10 is shown. The second inlet sensor 20 detects the presence of an inserted bill in the second bill conveyance path 7 by ending the blocking of light.
[0074] 10 zeigt eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 darstelltund insbesondere den Zustand darstellt, in dem der Geldschein Y denzweiten Dreharm des zweiten Geldscheinförderwegs erreicht. 10 Fig. 3 is an enlarged conceptual cross-sectional view showing the operation of the bill processing device 1 represents and in particular represents the state in which the bill Y reaches the second rotating arm of the second bill conveying path.
[0075] Wennvom zweiten Einlaßsensor 20 dasVorhandensein des eingeführtenGeldscheins detektiert wird, wird der Antriebsmotor des Geldscheinfördermittels 21 von 1 in Betrieb gesetzt unddreht sich somit das Gelscheinförderband 22 ineiner Richtung überdie Riemenscheiben 23, 24 und 25, wodurchder Geldschein X in Richtung auf das stromabwärtige Ende des zweiten Geldscheinförderweges 7 vom Geldscheinförderband 22 geführt wird.If from the second inlet sensor 20 the presence of the imported bill is detected, the driving motor of the bill conveyor 21 of 1 put into operation and the gel slip conveyor rotates 22 in one direction over the pulleys 23 . 24 and 25 , causing the bill X towards the downstream end of the second bill conveying path 7 from the bill conveyor 22 to be led.
[0076] Wennder Geldschein Y im zweiten Geldscheinförderweg 7 befördert wird,werden beide Enden in der Richtung der Breite des Geldscheins Y entlangdes Paares der ersten Führrillen 10 geführt. Außerdem wirdder zentrale Teil in Querrichtung des Geldscheines Y entlang desgemeinsamen Geldscheinförderweges 8 geführt. Dadie Breite des zweiten Geldscheinförderweges 7 derarteingestellt ist, dass sie etwas größer als die Breite U des GeldscheinsY ist, kann ein Stau des geführtenGeldscheins Y im zweiten Geldscheinförderweg 7 verhindertwerden.If the bill Y in the second bill conveyor 7 is conveyed, both ends in the direction of the width of the bill Y along the pair of the first guide grooves 10 guided. In addition, the central part in the transverse direction of the bill Y along the common bill conveying path 8th guided. Because the width of the second banknote conveyor 7 is set so that it is slightly larger than the width U of the bill Y, a jam of the guided bill Y in the second bill conveying path 7 be prevented.
[0077] 11 zeigt eine vergrößerte konzeptionelle Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein Y das Identifizierungsmittelerreicht. Wie in 11 gezeigt,wird die Echtheit des Geldscheins Y erkannt, wenn der geführte GeldscheinY den Identifizierungssensor 32 erreicht. Nachdem die Breitedes zweiten Geldförderweges 7,der den Geldschein Y führt,derart eingestellt ist, dass sie etwas größer als die GeldscheinbreiteU des Geldscheines Y ist, wird nun ein Bewegen des GeldscheinesY im zweiten Geldscheinförderweg 7 entlangder Richtung der Breite des Förderwegesso weit wie möglichverhindert. Somit werden die Identifizierungslinien jedes GeldscheinesY zur Identifizierung des Geldscheins Y durch den Identifizierungssensor 32 stabileund konstante Linien und somit wird die Erzeugung von Fehlern inden Ergebnissen der Identifizierung des Geldscheins Y so weit wiemöglichverhindert. 11 FIG. 12 is an enlarged conceptual cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill Y reaches the identification means. As in 11 shown, the authenticity of the bill Y is recognized when the led bill Y the identification sensor 32 reached. After the width of the second funding route 7 , which carries the bill Y, is set such that it is somewhat larger than the bill width U of the bill Y, a movement of the bill Y in the second bill conveying path now becomes 7 prevented as far as possible along the direction of the width of the conveying path. Thus, the identification lines of each bill Y to identify the bill Y by the identification sensor 32 stable and constant lines and thus the generation of errors in the results of the identification of the bill Y is prevented as much as possible.
[0078] Wennder Geldschein Y als ein echter Geldschein im Identifizierungsprozesshinsichtlich der Echtheit des Geldscheins Y durch den Identifizierungssensor 32 identifiziertwird, wird der Betrieb des Geldscheinfördermittels 21 fortgesetzt,um den Geldschein Y weiter in Richtung auf das stromabwärtige Endedes zweiten Geldscheinförderweges 7 zuführen.Wenn das hintere Ende des Geldscheins den zweiten Dreharm 17 passiert,dreht sich der zweite Dreharm 17 in der entgegengesetztenRichtung mit einer Drehachse um den zentralen Teil desselben undkehrt er zur Anfangsposition von 2 zurück.If the bill Y is a real bill in the identification process for the authenticity of the bill Y by the identification sensor 32 The operation of the banknote subsidy is identified 21 continued to continue the bill Y toward the downstream end of the second bill conveying path 7 respectively. When the back end of the bill the second swivel arm 17 happens, the second swivel arm turns 17 in the opposite direction with an axis of rotation about the central part thereof and it returns to the starting position of 2 back.
[0079] 12 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht,die den Betrieb der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung von 1 darstellt und insbesondereden Zustand darstellt, in dem der Geldschein Y den ganz stromabwärtigen Teildes zweiten Geldscheinförderwegeserreicht. Wenn der Geldschein Y zum untersten Verlauf des zweitenGeldscheinförderweges 7 geführt wird,sind beide Enden, wie in 12 gezeigt,in der Richtung der Breite des Geldscheins Y zwischen dem Paar derzweiten Führrillen 10 angeordnetund ist der zentrale Teil im zentralen Teil des Geldscheines Y imgemeinsamen Geldscheinförderweg 8 angeordnet. 12 FIG. 12 is an enlarged cross-sectional view showing the operation of the bill processing device of FIG 1 represents and in particular represents the state in which the bill Y reaches the very downstream part of the second bill conveying path. If the bill Y to the lowest course of the second bill conveyor 7 both ends are as in 12 shown in the direction of the width of the bill Y between the pair of the second guide grooves 10 arranged and is the central part in the central part of the bill Y in the common bill conveyor 8th arranged.
[0080] Imuntersten Verlauf des ersten Geldscheinförderweges 6 ist dasPresselement 44a des Geldscheinpressmittels 44 derartangeordnet, dass es zum Stapler 41 gewandet ist, wobeisich der erste Geldscheinförderweg 6 dazwischenbefindet, und wenn der Geldschein Y die oben genannte vorab festgelegtePosition im untersten Verlauf des zweiten Geldscheinförderweges 7 erreicht,wird der Antriebsmotor des Geldscheinfördermittels 21 angehalten, umden Förderbetriebdes Geldscheins Y durch das Förderband 22 anzuhalten.Wenn das Geldscheinpressmittel 44 von 1 in Betrieb gesetzt wird, drückt dasPresselement 44a des Geldscheinpressmittels 44 denim wesentlichen zentralen Teil in Richtung der Breite des GeldscheinsY in Richtung auf den Stapler 41, wie dies in 13 gezeigt ist. Somit verlässt derzentrale Teil in Richtung der Breite des Geldscheins Y den gemeinsamenGeldscheinförderweg 8,um sich in Richtung auf den Stapler 41 zu bewegen, unddie beiden Enden in der Förderwegquerrichtungdes Geldscheines Y verlassen allmählich jeweils das Paar derzweiten Führrillen 10,um sich in Richtung auf den Stapler 41 zu bewegen.In the lowest course of the first banknote conveyor route 6 is the pressing element 44a of the banknote press 44 arranged so that it becomes a stacker 41 is dressed, being the first banknote conveying route 6 in between, and when the bill Y is the above predetermined position in the lowest course of the second bill conveyance path 7 reached, the drive motor of the banknote conveyor 21 stopped the conveyor operation of the Y bill through the conveyor belt 22 to stop. If the banknote press 44 of 1 is put into operation, the pressing element presses 44a of the banknote press 44 the substantially central part in the direction of the width of the bill Y towards the stacker 41 how this in 13 is shown. Thus, the central part leaves the common bill conveying path in the direction of the width of the bill Y 8th to look towards the stacker 41 to move, and the two ends in the cross-travel direction of the bill Y gradually leave each of the pair of the second guide grooves 10 to look towards the stacker 41 to move.
[0081] Wiein 14 gezeigt, wirddanach der gesamte Geldschein Y letztendlich im Stapler 41 aufbewahrt.Wenn der Geldschein Y, wie in 14 gezeigt, imStapler 41 aufbewahrt wird, wird das Presselement 44a desGeldscheinpressmittels 44 in die Anfangsposition von 12 zurückgebracht.As in 14 is shown, the entire bill Y is then ultimately in the stacker 41 kept. If the bill Y, as in 14 shown in the stacker 41 is kept, the pressing element 44a of the banknote press 44 in the starting position of 12 brought back.
[0082] Indieser Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 wird die Breitedes zweiten Geldscheinförderweges 7 aufder Grundlage der Geldscheinbreite U des Geldscheines Y im unterstenTeil des zweiten Geldscheinförderweges 7 derarteingestellt, dass sie etwas größer alsdie Geldscheinbreite U ist. Wenn der Geldschein Y im untersten Verlaufdes zweiten Geldscheinförderweges 7 angeordnetist, wird dann ein Bewegen des Geldscheines Y im zweiten Geldscheinförderweg 7 inRichtung auf die Richtung der Breite so weit wie möglich verhindert.Somit wird für denbreiteren Geldschein Y der zentrale Teil in der Richtung der Breitedesselben sicher gedrückt,so dass der Geldschein Y im Stapler 41 sicher aufbewahrtwird.In this bill processing device 1 becomes the width of the second banknote conveying route 7 on the basis of the bill width U of the bill Y in the lowest part of the second bill conveying path 7 set so that it is slightly larger than the bill width U. If the bill Y in the lowest course of the second bill conveyor 7 is arranged, then moving the bill Y in the second bill conveying path 7 prevented in the direction of the width as far as possible. Thus, for the wider bill Y, the central part is securely pressed in the width direction thereof, so that the bill Y in the stacker 41 is kept safe.
[0083] Wennder Geldschein Y als ein unechter Geldschein im Identifizierungsprozesshinsichtlich der Echtheit des Geldscheines Y durch das Identifizierungsmittel 31 identifiziertwird, wird der Antriebsmotor des Geldscheinfördermittels 21 inumgekehrter Richtung in Betrieb gesetzt und wird der Geldschein durchumgekehres Drehen des Geldscheinförderbandes 22 mittelsder Riemenscheiben 23, 24 und 25 zumzweiten Geldscheineinführschlitz 4 zurückgebracht.If the bill Y is a fake bill in the identification process for the authenticity of the bill Y by the identification means 31 is identified, the driving motor of the banknote conveyor 21 in the opposite direction and the bill is turned by turning the bill conveyor belt in reverse 22 by means of the pulleys 23 . 24 and 25 to the second bill insertion slot 4 brought back.
[0084] Dementsprechendkönnender Geldschein X und Geldschein Y, die als echte Geldscheine identifiziertworden sind, auch nacheinander im selben Stapler 41 derGeldscheinverarbeitungsvorrichtung, wie in 15 gezeigt, aufbewahrt werden. Hier stellendie 13 bis 15 vergrößerte Querschnittsansichtendar, die die Betriebsweisen der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungvon 1 darstellen.Accordingly, note X and note Y, which have been identified as real notes, can also be consecutively in the same stacker 41 the bill processing device, as in 15 shown, kept. Here are the 13 to 15 3 are enlarged cross-sectional views illustrating the operations of the bill processing device of FIG 1 represent.
[0085] Wieoben beschrieben worden ist, weist die Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 eineKonfiguration auf, in der zwei Geldscheineinführschlitze 2 vorgesehensind, die zwei Arten von Geldscheinen X und Y mit unterschiedlichenjeweiligen Breiten W und U entsprechen; der erste Geldscheinförderweg 6 und derzweite Geldscheinförderweg 7 stehenmit diesen zwei Geldscheineinführschlitzen 2 inVerbindung, das heißtder erste Geldscheineinführschlitz 3 und derzweite Geldscheineinführschlitz 4 sindverbunden, um einen einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 amzentralen Teil in der Richtung der Breite zu bilden; und erste Führrillen 9 undzweite Führrillen 10 sindin einer vertikal gestapelten Weise, in Übereinstimmung mit der jeweiligenGeldscheinbreite W, U, in jedem der Enden in der Querrichtung desgemeinsamen Geldscheinförderweges 8 ausgebildet.Mit dieser Konfiguration kann die Bewegung des Geldscheines X mitder Geldscheinbreite W, die sich von der Geldscheinbreite U unterscheidet,im Geldscheinförderweg 5 entlangder Querrichtung desselben so weit wie möglich wie im Falle des GeldscheinesY, der die größte GeldscheinbreiteU aufweist, im Vergleich mit der herkömmlichen Geldscheinverarbeitungsvorrichtungverhindert werden und wird somit die Identifizierungslinie (Linie,entlang derer eine Identifizierung eines Geldscheines durchgeführt wird)auf dem Geldschein X mit der Breite W, die sich von der GeldscheinbreiteU unterscheidet, stabil. Entsprechend der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungder vorliegenden Ausführungsformkann somit die Identifizierung dieser zwei Arten von GeldscheinenX und Y mit unterschiedlichen Geldscheinbreiten stabil genau durchgeführt werden.As described above, the bill processing device has 1 a configuration in which two bill insertion slots 2 are provided which correspond to two types of bills X and Y with different respective widths W and U; the first banknote conveyor 6 and the second banknote conveyance route 7 stand with these two banknote slots 2 connected, that is, the first bill insertion slot 3 and the second bill insertion slot 4 are connected to a single common bill conveyor 8th to form at the central part in the width direction; and first guide grooves 9 and second guide grooves 10 are in a vertically stacked manner, in accordance with the respective bill width W, U, in each of the ends in the transverse direction of the common bill conveying path 8th educated. With this configuration, the movement of the bill X with the bill width W different from the bill width U can move in the bill conveyance path 5 along the transverse direction thereof as much as possible in the case of the bill Y having the largest bill width U in comparison with the conventional bill processing apparatus, and thus the identification line (line along which a bill is identified) will be on the bill X with the width W, which differs from the bill width U, is stable. Thus, according to the bill processing apparatus of the present embodiment, the identification of these two types of bills X and Y with different bill widths can be stably performed accurately.
[0086] Obwohldie Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 zur Verarbeitungdieser zwei Arten der Geldscheine X und Y mit unterschiedlichenGeldscheinbreiten in Beziehung mit der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungder vorliegenden Ausführungsform beschriebenworden ist, kann die Geldscheinverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung auf eine Geldscheinverarbeitungsvorrichtung zur Verarbeitungvon mehr als zwei Arten von Geldscheinen jeweils mit unterschiedlichenGeldscheinbreiten angewandt werden. In einem derartigen Fall können mehrereArten von Geldscheineinführschlitzenentsprechend jeder Geldscheinbreite der vorgenannten Vielzahl vonArten der Geldscheine mit unterschiedlichen Geldscheinbreiten ausgebildetwerden und kann eine Vielzahl der Geldscheinförderwege, die mit einer Vielzahlder Geldscheineinführschlitzein Verbindung stehen, zu einem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderwegam zentralen Teil in der Richtung der Breite desselben verbundenwerden und könnendie jeder der Geldscheinbreiten entsprechenden Führrillen in jedem Ende in derRichtung der Breite des einzigen Geldscheinförderweges in vertikal gesta pelterWeise ausgebildet werden. Wie im Falle eines Geldscheines mit dergrößten Geldscheinbreiteermöglichteine derartige Konfiguration die Verhinderung einer Bewegung einesGeldscheines im Geldscheinförderwegentlang der Richtung der Breite für zahlreiche Arten von Geldscheinen,die sich vom Geldschein mit der größten Breite unterscheiden,und kann somit die Identifizierungslinie, die vom Identifizierungssensor 32 zudetektieren ist, stabilisiert werden, um eine stabile Durchführung der Echtheitsidentifizierungund geeignetes Drückendes Geldscheines durch das Geldscheinpresselement 44a zumsicheren Aufbewahren desselben im Stapler 41 für zahlreicheArten der Geldscheine, die sich vom Geldschein mit der größten Geldscheinbreite unterscheiden,sicherzustellen.Although the bill processing device 1 for processing these two kinds of bills X and Y with different bill widths in relation to the bill processing device of the present embodiment, the bill processing device according to the present invention can be applied to a bill processing device for processing more than two kinds of bills each with different bill widths , In such a case, multiple types of bill insertion slots corresponding to each bill width of the aforementioned plurality of types of bills having different bill widths can be formed, and a plurality of the bill conveying paths associated with a plurality of the bill introducing slots can be formed into a single common bill conveying route at the central part in the direction of the width thereof, and the guide grooves corresponding to each of the bill widths can be formed in each end in the direction of the width of the single bill conveying path in a vertically stacked manner. As in the case of a bill with the largest bill width, such a configuration enables a bill to be prevented from moving along the width direction along the width direction for many kinds of bills different from the bill with the largest width, and thus can identify the line of identification from the identification sensor 32 is to be detected, stabilized in order to carry out authenticity identification in a stable manner and to press the bank note appropriately by the bank note pressing element 44a for safe storage in the truck 41 for numerous types of banknotes that differ from the banknote with the largest banknote width.
[0087] ZumBeispiel in der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung zur Verarbeitungvon drei Arten von Geldscheinen, jeweils mit anderen Geldscheinbreiten,sind drei Geldscheineinführschlitze 2 vorgesehen,die jeder Geldscheinbreite der drei Arten von Geldscheinen mit unterschiedlichenGeldscheinbreiten entsprechen, und sind die drei Geldscheinförderwege,die mit dem jeweiligen einen der drei Geldscheineinführschlitzein Verbindung stehen, verbunden, um einen einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 amzentralen Teil in Querrichtung desselben zu bilden, und sind Führrillen,die jeder der oben genannten Geldscheinbreiten entsprechen, an jedem Endein Querrichtung des einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweges 8 ineiner vertikal gestapelten oder dreistöckigen Weise angeordnet, sodass, wie im Falle des Geldscheines mit der größten Geldscheinbreite, einBewegen dieser zwei Arten von Geldscheinen, die sich vom Geldscheinmit der größten Geldscheinbreiteunterscheiden, in der Richtung der Breite im Geldscheinförderweg 5 verhindertwerden kann. Somit kann eine Identifizierung der Echtheit vom Identifizierungssensor 32 für diesezwei Arten von Geldscheinen sicher durchgeführt werden und können diesezwei Arten von Geldscheinen im Stapler 41 sicher aufbewahrtwerden.For example, in the bill processing device for processing three kinds of bills, each with different bill widths, there are three bill insertion slots 2 are provided that correspond to each bill width of the three types of bills with different bill widths, and the three bill conveyance paths connected to the respective one of the three bill insertion slots are connected to form a single common bill conveyance path 8th are formed at the central part in the transverse direction thereof, and are guide grooves corresponding to each of the above-mentioned bill widths, at each end in the transverse direction of the only common bill conveying path 8th arranged in a vertically stacked or three-tier manner so that, as in the case of the bill with the largest bill width, moving these two types of bills, which are different from the bill with the largest bill width, in the direction of the width in the bill conveying path 5 can be prevented. Identification of authenticity by the identification sensor can thus be carried out 32 For these two types of banknotes, these two types of banknotes can be safely carried out in the stacker 41 be kept safe.
[0088] Inder oben genannten Ausführungsform weistdie Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 eine Konfigurationauf, in der die ersten Führrillen 9 und diezweiten Führrillen 10 indenselben Führelementen 60 ausgebildetsind. Wenn die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass die Füh rungselement 60 lösbar sind,wird es somit möglich,dass sie von den oberen und unteren Gleitbahnen 8a und 8b gelöst werden undstattdessen neue Führelemente 60 miteiner Vielzahl der Führrillen,die in Übereinstimmungmit jeder Geldscheinbreite in einer vertikal gestapelten Weise angeordnetsind, an den oberen und unteren Gleitbahnen 8a und 8b montiertwerden können.Ein derartiger Austausch der Führelementekann eine neue Geldscheinverarbeitungsvorrichtung liefern, die anderemehrere Arten von Geldscheinen mit unterschiedlichen Geldscheinbreitenverarbeiten kann.In the above embodiment, the bill processing device has 1 a configuration in which the first guide grooves 9 and the second guide grooves 10 in the same guide elements 60 are trained. If the device is configured so that the guide element 60 are detachable, it becomes possible for them to separate from the upper and lower slideways 8a and 8b be solved and instead new guide elements 60 with a plurality of the guide grooves arranged in a vertically stacked manner in accordance with each bill width, on the upper and lower slideways 8a and 8b can be assembled. On such replacement of the guide members can provide a new bill processing device that can process other multiple types of bills with different bill widths.
[0089] ZumBeispiel zur Verarbeitung von zwei Arten von anderen Geldscheinenmit Geldscheinbreiten, die sich von Geldscheinbreiten der oben beschriebenenzwei Geldscheine X und Y unterscheiden, werden neue Führelementeanstelle der Führelemente 60 montiert,an denen die ersten Führrillen 9 undzweiten Führrillen 10 ausgebildetsind. Genauer gesagt werden die neuen Führelemente, an denen die erstenFührrillen,die sich von den oben genannten ersten Führrillen 9 unterscheiden,und die zweiten Führrillen,die sich von den oben genannten zweiten Führrillen 10 unterscheiden,in einer vertikal gestalteten Weise entsprechend jeder Geldscheinbreite ausgebildetsind, an den oberen und den unteren Gleitbahnen 8a und 8b montiert,wodurch eine neue Geldscheinverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt wird,die diese neuen zwei Arten von Geldscheinen mit unterschiedlichenGeldscheinbreiten verarbeiten kann.For example, to process two types of other bills with bill widths different from the bill widths of the two bills X and Y described above, new guiding elements are used instead of the guiding elements 60 mounted on which the first guide grooves 9 and second guide grooves 10 are trained. More specifically, the new guide elements on which the first guide grooves differ from the first guide grooves mentioned above 9 differ, and the second guide grooves, which are different from the above second guide grooves 10 distinguish, are formed in a vertically designed manner corresponding to each bill width, on the upper and lower slideways 8a and 8b mounted, thereby providing a new bill processing device which can process these new two types of bills with different bill widths.
[0090] Zusätzlich werdenzur Verarbeitung von drei Arten von Geldscheinen mit unterschiedlichenGeldscheinbreiten anstelle der oben beschriebenen Führelemente 60 neueFührelemente 60,die darauf die ersten bis dritten Führrillen in einer vertikalgestapelten Weise entsprechend jeder Geldscheinbreite aufweisen,an den oberen und den unteren Gleitbahnen 8a und 8b montiert,wodurch eine neue Geldscheinverarbeitungsvorrichtung bereitgestelltwird, die diese drei Arten von Geldscheinen mit unterschiedlichenGeldscheinbreiten verarbeiten kann.In addition to processing three types of bills with different bill widths instead of the guide elements described above 60 new guiding elements 60 which then have the first to third guide grooves in a vertically stacked manner corresponding to each bill width, on the upper and lower slideways 8a and 8b mounted, thereby providing a new bill processing device that can process these three types of bills with different bill widths.
[0091] Inder oben beschriebenen Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 wirdjeder der im wesentlichen zentralen Teile in Richtung der Breiteder mehreren Arten (zwei Arten fürdie oben beschriebene Ausführungsform)von Geldscheinen mit unterschiedlichen Geldscheinbreiten (GeldscheinX und Geldschein Y fürdie oben beschriebene Ausführungsform)zum einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 geführt. Somitkann das Geldscheinfördermittelfür die mehrfachenArten von Geldscheinen (zwei Arten von Geldscheinen, das heißt GeldscheinX und Geldschein Y fürdie oben beschriebene Ausführungsform)durch Anordnen des Geldscheinfördermittels 21 imgemeinsamen Geldscheinförderweg 8 geteilt werdenund somit die Anzahl von Teilen im Vergleich mit einer Konfiguration,in der jeweilige Geldscheinfördermittelfür jedeArt von Geldscheinen vorgesehen sind, reduziert werden. Folglichwerden die Herstellkosten reduziert und wird die Struktur der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 vereinfacht.In the bill processing device described above 1 each of the substantially central parts in the width direction of the multiple types (two types for the embodiment described above) of bills with different bill widths (bill X and bill Y for the embodiment described above) becomes the only common bill conveying path 8th guided. Thus, the bill conveyor for the multiple types of bills (two types of bills, i.e. bill X and bill Y for the embodiment described above) can be arranged by arranging the bill conveyor 21 in the common banknote conveyor 8th can be divided and thus the number of parts can be reduced in comparison with a configuration in which respective banknote subsidies are provided for each type of banknote. As a result, the manufacturing cost is reduced and the structure of the bill processing device becomes 1 simplified.
[0092] Fernerwird in der oben beschriebenen Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 jederder im wesentlichen zentralen Teile in Richtung der Breite der mehrerenArten (zwei Arten fürdie oben beschriebene Ausführungsform)von Geldscheinen mit unterschiedlichen Geldscheinbreiten (GeldscheinX und Geldschein Y fürdie oben beschriebene Ausführungsform)zum einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg 8 geführt. Somitkann das Geldscheinidentifizierungsmittel für die mehrfachen Arten vonGeldscheinen (zwei Arten von Geldscheinen, das heißt GeldscheinX und Geldschein Y fürdie oben beschriebene Ausführungsform)durch Anordnen des Geldscheinidentifizierungsmittels 31 imgemeinsamen Geldscheinförderweg 8 geteiltwerden und kann somit die Anzahl von Teilen im Vergleich mit einer Konfiguration,in der jeweilige Geldscheinfördermittel für jede Artvon Geldscheinen vorgesehen sind, reduziert werden. Folglich sinddie Herstellkosten reduziert und wird die Struktur der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung 1 vereinfacht.Further, in the bill processing device described above 1 each of the substantially central parts in the width direction of the multiple types (two types for the embodiment described above) of bills with different bill widths (bill X and bill Y for the embodiment described above) to the single common bill conveying path 8th guided. Thus, the bill identification means for the multiple kinds of bills (two kinds of bills, i.e. bill X and bill Y for the above-described embodiment) can be arranged by arranging the bill identification means 31 in the common banknote conveyor 8th can be divided and thus the number of parts can be reduced in comparison with a configuration in which respective banknote subsidies are provided for each type of banknote. As a result, the manufacturing cost is reduced and the structure of the bill processing device becomes 1 simplified.
[0093] Obwohldie Geldscheinverarbeitungsvorrichtung der oben beschriebenen Ausführungsformdie Konfiguration verwendet, in der der erste Einlaßsensor 19 undder zweite Einlaßsensor 20 vonder Art mit einem Arm sind, der den ersten Dreharm 16 undden zweiten Dreharm 17 umfasst, sind der erste Einlaßsensor 19 undder zweite Einlaßsensor 20,die in der Geldscheinverarbeitungsvorrichtung der vorliegenden Erfindunggenutzt werden, nicht auf die oben beschriebenen Sensortypen mitArm beschränkt.Alternativ könnendiese Sensoren zum Beispiel durch optische Sensoren gebildet werden.Although the bill processing apparatus of the embodiment described above uses the configuration in which the first inlet sensor 19 and the second inlet sensor 20 are of the type with one arm that is the first rotating arm 16 and the second swivel arm 17 are the first inlet sensor 19 and the second inlet sensor 20 used in the bill processing apparatus of the present invention are not limited to the arm types described above. Alternatively, these sensors can be formed, for example, by optical sensors.
[0094] Wieoben beschrieben, weist die Geldscheinverarbeitungsvorrichtung dervorliegenden Erfindung die Konfiguration auf, in der eine Vielzahlder Geldscheineinführschlitzeentsprechend jeder Breite der Geldscheine mit unterschiedlichenBreiten ausgebildet ist und eine Vielzahl von Wegen, die mit einerVielzahl der Geldscheineinführschlitzein Verbindung stehen, ist miteinander verbunden ist, um einen einzigengemeinsamen Geldscheinförderwegam zentralen Teil in Querrichtung desselben und die Führrillen,die jeder Geldscheinbreite entsprechend, an jedem Ende des einenGeldscheinförderwegesin einer vertikal gestapelten Weise zu bilden, wodurch die Bewegungdes Geldscheines mit schmalerer Breite im Geldscheinförderwegentlang der Richtung der Geldscheinbreite soweit wie möglich verhindert werdenkann und somit die Identifizierungslinie (Linie, entlang derer eineIdentifizierung eines Geldscheines durchgeführt wird) eines Geldscheinesmit schmalerer Geldscheinbreite während der Beförderungdes Geldscheines stabilisiert werden kann. Somit kann gemäß der Geldscheinverarbeitungsvorrichtungder vorliegenden Erfindung die Identifizierung einer Vielzahl vonGeldscheinen mit unterschiedlichen Breiten stabil und genau durchgeführt werden.Howdescribed above, the bill processing device of thepresent invention the configuration in which a varietythe bill insertion slotsaccording to each width of the banknotes with differentIs formed wide and a variety of ways with aVariety of banknote slotscommunicating is connected to one anothercommon banknote promotion routeon the central part in the transverse direction of the same and the guide grooves,that correspond to each bill width, at each end of the oneBill conveying pathto form in a vertically stacked manner, causing the movementof the banknote with a narrower width in the banknote conveying pathas far as possible along the direction of the bill widthcan and thus the identification line (line along which aIdentification of a bank note is carried out) a bank notewith narrower bill width during transportationof the banknote can be stabilized. Thus, according to the bill processing devicethe present invention the identification of a variety ofBanknotes with different widths can be carried out stably and accurately.
[0095] Diein der vorliegenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in denAnsprüchenoffenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auchin beliebigen Kombinationen fürdie Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformenwesentlich sein.Thein the present description, in the drawings and in theclaimsFeatures of the invention disclosed can be both individually andin any combination forthe implementation of the invention in its various embodimentsbe essential.
11 GeldscheinverarbeitungsvorrichtungBanknote processing device 22 GeldscheineinführschlitzGeldscheineinführschlitz 33 ersterGeldscheineinführschlitzfirstGeldscheineinführschlitz 44 zweiterGeldscheineinführschlitzsecondGeldscheineinführschlitz 55 GeldscheinförderwegGeldscheinförderweg 66 ersterGeldscheinförderwegfirstGeldscheinförderweg 77 zweiterGeldscheinförderwegsecondGeldscheinförderweg 88th gemeinsamerGeldscheinförderwegcommonGeldscheinförderweg 8a,8b8a,8b Gleitbahnenslides 99 ersteFührrillenfirstguide grooves 1010 zweiteFührrillensecondguide grooves 1616 ersterDreharmfirstrotating arm 1717 zweiterDreharmsecondrotating arm 1818 Einlaßsensorinlet sensor 1919 ersteEinlaßsensorenfirstinlet sensors 2020 zweiteEinlaßsensorensecondinlet sensors 2121 GeldscheinfördermittelMoney funds 2222 GeldscheinförderbandMoney belt 23,24, 252324, 25 Riemenscheibenpulleys 26,272627 Antriebswalzendrive rollers 3131 Identifizierungsmittelidentifying means 3232 Sensorsensor 4141 Staplerforklifts 4242 Spiralfederspiral spring 4343 Platteplate 4444 GeldscheinpressmittelBanknote pressing means 44a44a Presselementpress member 5050 Vorrichtungsgehäusedevice housing 6060 Führelementeguiding elements X,YX,Y Geldscheinebills W,UWU Breitenspread

权利要求:
Claims (5)
[1]
Geldscheinverarbeitungsvorrichtung (1),in der eine Vielzahl von Geldscheinen (X, Y) mit unterschiedlichenBreiten (W, U), die übereinen Geldscheineinführschlitz(2) eingeführtsind, entlang eines Geldscheinförderweges(5) befördertwerden, die Echtheit der befördertenGeldscheine (X, Y) von einem Identifizierungsmittel (31)identifiziert wird und Scheine, die als echt identifiziert sind,in einem Stapler (41) aufbewahrt werden, worin eineVielzahl von Geldscheineinführschlitzen(3, 4) entsprechend jeder Breite der Vielzahlvon Geldscheinen (X, Y) mit unterschiedlichen Breiten (W, U) ausgebildetist, eine Vielzahl von Geldscheinförderwegen (6, 7),die mit der Vielzahl von Geldscheineinführschlitzen (3, 4) inVerbindung stehen, zu einem einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg(8) an zentralen Bereichen derselben in der Richtung derBreite miteinander verbunden ist, und Führrillen (9, 10)in einer vertikal gestapelten Weise an jedem Ende in der Richtungder Breite des einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweges (8) ausgebildetsind, wobei jede Führrille(9, 10) entsprechend jeder Breite (W, U) der Geldscheine(X, Y) ausgebildet ist.Banknote processing device ( 1 ), in which a large number of banknotes (X, Y) with different widths (W, U), which are connected via a banknote insertion slot ( 2 ) are introduced along a banknote conveyor route ( 5 ) the authenticity of the transported banknotes (X, Y) by an identification means ( 31 ) and notes that are identified as genuine in a stacker ( 41 ) in which a plurality of bill insertion slots ( 3 . 4 ) is designed with different widths (W, U) corresponding to each width of the multiplicity of banknotes (X, Y), a multiplicity of banknote conveying paths ( 6 . 7 ), which with the multitude of bill insertion slots ( 3 . 4 ) are connected to a single common bill conveyor ( 8th ) is connected to each other at central portions thereof in the width direction, and guide grooves ( 9 . 10 ) in a vertically stacked manner at each end in the width direction of the single common bill conveying path ( 8th ) are formed, each guide groove ( 9 . 10 ) is designed according to each width (W, U) of the banknotes (X, Y).
[2]
Geldscheinverarbeitungsvorrichtung (1) nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass das Identifizierungsmittel (31)ein gemeinsames Identifizierungsmittel ist, das im einzigen gemeinsamenGeldscheinförderweg(8) angeordnet und ausgebildet ist, um die Vielzahl vonGeldscheinen (X, Y) mit unterschiedlichen Breiten (W, U) zu identifizieren.Banknote processing device ( 1 ) according to claim 1, characterized in that the identification means ( 31 ) is a common means of identification that can be found in the only common banknote 8th ) is arranged and designed to identify the plurality of banknotes (X, Y) with different widths (W, U).
[3]
Geldscheinverarbeitungsvorrichtung (1) nach Anspruch1 oder 2, ferner umfassend ein Geldscheinfördermittel (21) zumBeförderneiner Vielzahl von Geldscheinen (X, Y) mit unterschiedlichen Breiten (W,U), die durch den Geldscheineinführschlitz(2) eingeführtsind, worin das Geldscheinfördermittel (21)ein gemeinsames Geldscheinfördermittelist, das im einzigen gemeinsamen Geldscheinförderweg (8) angeordnetund ausgebildet ist, um die Vielzahl von Geldscheinen (X, Y) mitunterschiedlichen Geldscheinbreiten (W, in zu befördern.Banknote processing device ( 1 ) according to claim 1 or 2, further comprising a bill funding ( 21 ) for conveying a large number of bills (X, Y) with different widths (W, U) through the bill insertion slot ( 2 ) are introduced, in which the banknote subsidy ( 21 ) is a common bill funding that is in the only common bill funding path ( 8th ) is arranged and designed to convey the plurality of banknotes (X, Y) with different banknote widths (W, in.
[4]
Geldscheinverarbeitungsvorrichtung (1) nach einemder Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Geldscheinförderweg(5) enthält:obere und untere Gleitbahnen (8a, 8b), die einandermit einem Raum dazwischen gegenüberliegen,und Führelemente(60, 60), die an beiden Enden der oberen Gleitbahnen(8a) und der unteren Gleitbahnen (8b) lösbar montiertsind, worin die Führrillen(9, 10) in jedem der Führelemente (60) ineiner vertikal gestapelten Weise ausgebildet sind.Banknote processing device ( 1 ) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the bill conveying path ( 5 ) contains: upper and lower slideways ( 8a . 8b ), which face each other with a space in between, and guide elements ( 60 . 60 ) at both ends of the upper slideways ( 8a ) and the lower slideways ( 8b ) are detachably mounted, in which the guide grooves ( 9 . 10 ) in each of the guide elements ( 60 ) are formed in a vertically stacked manner.
[5]
Geldscheinverarbeitungsvorrichtung (1) nach Anspruch4, ferner umfassend: ein weiteres Paar von vom erstgenannten Paarvon Führelementengetrennten Führelementen(60, 60), in denen Führrillen entsprechend Breiten(W, U) von mehreren Arten von Geldscheinen (X, Y) in einer vertikalgestapelten Weise ausgebildet sind, worin das weitere Paar von Führungselementenan beiden Enden der oberen und unteren Gleitbahnen (8a, 8b)anstelle des erstgenannten Paares von Führelementen montiert ist.Banknote processing device ( 1 ) according to claim 4, further comprising: a further pair of guide elements separated from the first-mentioned pair of guide elements ( 60 . 60 ), in which guide grooves corresponding to widths (W, U) of several kinds of banknotes (X, Y) are formed in a vertically stacked manner, wherein the further pair of guide members at both ends of the upper and lower slideways ( 8a . 8b ) is mounted instead of the first-mentioned pair of guide elements.

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法律状态:
2004-12-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

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2007-08-02| 8364| No opposition during term of opposition|

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2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|

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